RADKOMM Quarterly mit NRW-Verkehrsminister und Aufbruch Fahrrad
Nach der Volksinitiative #AufbruchFahrrad ist vor dem #Fahrradgesetz für NRW. Auf Einladung des RADKOMM e.V. kommt Nordrhein‐Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst zum Gespräch nach Köln. Unsere Vertrauensperson der Volksinitiative, Dr. Ute Symanski, spricht zusammen mit Michael Adler, Mobilitätsexperte und Geschäftsführer der Agentur tippingpoints, vor Publikum mit dem Minister. Über nachhaltige Mobilitätspolitik für NRW und darüber, wie nach dem fulminanten Erfolg der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad deren Forderungen in ein Fahrradgesetz für NRW einfließen werden.
Das RADKOMM Quarterly mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst findet statt am Dienstag, 04. Februar 2020, 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr im Bürgerzentrum Köln‐Ehrenfeld.
Ort: Bürgerzentrum Köln-Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, Großer Saal. Der Veranstaltungsort ist wenige Minuten zu Fuß vom Bahnhof Köln-Ehrenfeld entfernt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich – alle Interessent*innen sind herzlich willkommen. Wir freuen uns auf ein mintgrünes Meer im Publikum 🙂
Aufbruch Fahrrad ist die erste Volksinitiative in NRW, der offiziell vom Landtag formal zugestimmt wurde! Ein Historischer Moment – Dank Euch allen, die Ihr Euch für Aufbruch Fahrrad engagiert habt!!!!
Am 18.12.2019 beschloss der Landtag in NRW, die Forderungen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad aufzugreifen und in ein Fahrradgesetz für NRW zu überführen. Damit wird Nordrhein‐Westfalen bundesweit das erste Flächenland, das ein eigenes Fahrradgesetz bekommen wird. Noch nie gab es in NRW eine solche politische Einigkeit darüber, dass der Radverkehr im Land gesteigert werden soll.
Was genau hat den Minister davon überzeugt, sich den neun Forderungen von Aufbruch Fahrrad anzuschließen und sich für ein Fahrradgesetz in NRW stark zu machen? Welche Vision einer nachhaltigen Mobilität für NRW hat er? Wie können wir den politischen Rückenwind für eine neue und nachhaltige Verkehrspolitik nutzen? Wie ernst ist es der Landesregierung mit dem zentralen Ziel von Aufbruch Fahrrad, den Radverkehr bis 2025 auf 25% zu steigern? Wie wird es gelingen, die Radinfrastruktur auszubauen, ohne neue Flächen zu versiegeln? Und wenn es ganz nach dem Verkehrsminister ginge – was würde Hendrik Wüst am liebsten direkt ändern?
Das und vieles mehr, was sie den NRW‐Verkehrsminister schon immer einmal zur nachhaltigen Mobilität fragen wollten, werden Ute Symanski und Michael Adler mit Hendrik Wüst live vor Publikum besprechen.
Aufbruch Fahrrad ist die bisher erfolgreichste und größte Unterschriftensammlung für mehr Fahrradmobilität in Deutschland. Rund 207.000 Menschen in ganz NRW hatten im Rahmen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad für den massiven Ausbau der Fahrradmobilität im Land unterschrieben. Ein breites Aktionsbündnis von 215 Vereinen und zivilgesellschaftlichen Akteuren hatte die Volksinitiative getragen.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung bezeichnet Aufbruch Fahrrad als eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Mobilitätsinitiativen in NRW. Die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad ist Teil einer Bewegung, die in Berlin begann und längst ganz Deutschland erfasst hat: In mehr als 20 Radentscheiden wurden bundesweit mehr als 700.000 Unterschriften für den Ausbau des Radverkehrs gesammelt. Die Radentscheidbewegung in Deutschland ist unaufhaltsam – und sie wird immer größer werden, Dank Euch allen!
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2019 war das Jahr von Aufbruch Fahrrad
Was war 2019 für ein Jahr! ***Am 18. Dezember 2019 hat der Landtag unserer Volksinitiative zugestimmt. Und einstimmig beschlossen, dass NRW ein Fahrradgesetz bekommen soll, das unsere neun Forderungen aufgreift.*** Tatsächlich haben wir alles erreicht, was zu erreichen wir gehofft hatten: ein bisher beispielloses Bündnis aus rund 215 Vereinen und Initiativen, fast viermal so viele Unterschriften, wie es gebraucht hätte und ein Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen.
Aufbruch Fahrrad ist damit die bisher erfolgreichste Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen, denn noch nie hat der Landtag bisher einer Volksinitiative auch zugestimmt. Der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst fasste zusammen: „Aufbruch Fahrrad zeigt, dass die Menschen im Land bereit sind, sich hinter positive Ziele zu stellen. Und Sie haben es uns, der Politik, leicht gemacht, Ihnen zu folgen: weil Sie konstruktiv, pro-aktiv und un-ideologisch kommunizieren.“
Dem Beschluss gingen zwei weitere wichtige Termine voraus: die Anhörung der Vertrauenspersonen vor dem Verkehrsausschuss am 02. Oktober und die Beratung des Verkehrsausschuss über Aufbruch Fahrrad am 20. November. (Die Wortprotokolle der Termine veröffentlichen wir auf dieser Website.)
Die Arbeit an Aufbruch Fahrrad begann für das Team von RADKOMM e.V. bereits im Herbst 2016. Damals startete RADKOMM mit der Arbeit an der Volksinitiative, schuf die Marke und das Corporate Design und lud weitere Vereine und Verbände ein, Teil des Aktionsbündnisses zu werden. Heute ist die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad Teil einer Radentscheid-Bewegung, die ganz Deutschland erfasst hat. Seit dem Start mit dem Volksentscheid Fahrrad Berlin haben mehr als 700.000 Menschen in ganz Deutschland für einen Radentscheid unterschrieben. Und es gibt bundesweit bereits mehr als 20 Radentscheide. In NRW stehen Bielefeld, Bonn, Essen und Marl in den Startlöchern – nachdem Aachen einen sehr erfolgreichen Radentscheid bereits durchgeführt hat.
Für die anstehende Mobilitätswende in NRW haben wir viel erreicht. Dieses Wissen lässt uns froh ins Jahr 2020 starten. Im neuen Jahr geht unsere Arbeit weiter. Schon im Januar wird das Verkehrsministerium zu einem ersten Termin einladen, um mit Akteuren der Zivilgesellschaft über die konkrete Ausgestaltung des Fahrradgesetzes zu sprechen. RADKOMM, ADFC NRW, NABU NRW und BUND NRW werden auch dabei sein, und damit auch die Perspektive von Aufbruch Fahrrad. Wir informieren über die weiteren Schritte.
Allen einen guten Rutsch ins Jahr 2020!
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Wortprotokoll Anhörung Aufbruch Fahrrad
Aufbruch Fahrrad ist die bisher erfolgreichste Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen: noch nie hat der Landtag einer Volksinitiative zugestimmt. Die Abgeordneten sprachen deshalb von einem „historischen Moment“, als sie beschlossen, Aufbruch Fahrrad anzunehmen. Im Rahmen der Befassung der Landespolitik mit Aufbruch Fahrrad gab es bisher drei wichtige Termine:
1. Die Anhörung der Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski, Vorsitzende RADKOMM e.V. und Thomas Semmelmann, stellv. Vertrauensperson, Vorsitzender des ADFC NRW am 02. Oktober 2019. Hier hatten die Vertrauenspersonen die Gelegenheit, das Anliegen von Aufbruch Fahrrad vorzustellen und beantworteten die Fragen aus den Fraktionen.
2. Die Befassung des NRW-Verkehrsausschuss mit Aufbruch Fahrrad am 20. November 2019. An diesem Termin beriet der Verkehrsausschuss über Aufbruch Fahrrad und beschloss, dem Landtag die Annahme von Aufbruch Fahrrad zu empfehlen.
3. Die Befassung des Landtagsplenums mit Aufbruch Fahrrad am 18. Dezember 2019. Hier wurde abschließend über Aufbruch Fahrrad diskutiert und der Landtag beschloss einstimmig, Aufbruch Fahrrad anzunehmen und die Arbeit an einem Fahrradgesetz für NRW aufzunehmen.
Von allen Sitzungen des Landtags und seiner Ausschüsse fertigt die Landtagsverwaltung Wortprotokolle an. Die erscheinen in der Regel einige Wochen nach den Sitzungsterminen. Bisher liegt das Wortprotokoll für die Anhörung am 02. Oktober vor. Es ist hier nachzulesen.
Wir werden die Wortprotokolle der weiteren Termine hier veröffentlichen, sobald sie vorliegen.
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Spontanes Treffen vor dem Landtag: Der Verkehrsausschuss NRW beschließt am 20. November über Aufbruch Fahrrad
Der Verkehrsausschuss tagt am Mittwoch, 20.11.2019 um 13.30h. Um 12h treffen wir uns vor dem Landtag. Wir laden alle Unterstützer*innen von Aufbruch Fahrrad, die das einrichten können, herzlich ein, dabei zu sein! Bringt Eure Aufbruch Fahrrad-Fahnen mit, zieht Eure T-Shirts an – auf dass die Vertreter*innen des Verkehrsausschusses auf die richtige Entscheidung eingestimmt werden. Wir freuen uns über alle, die noch dazu kommen. Nach der erfolgreichen Anhörung der Aufbruch Fahrrad-Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski (RADKOMM e.V.) und Thomas Semmelmann (ADFC NRW e.V.) vor den Mitgliedern des NRW-Verkehrsausschuss am 02. Oktober wird der Verkehrsausschuss nun zu Aufbruch Fahrrad entscheiden. Noch während der Anhörung hatten sich die Fraktion der GRÜNEN und der SPD für ein Radverkehrsgesetz für NRW ausgesprochen. Wir hoffen, dass der Verkehrsausschuss am Mittwoch genau das dem Landtagsplenum empfehlen wird: Ein Radverkehrsgesetz für NRW auszuarbeiten, in dem die neun Forderungen von Aufbruch Fahrrad abgebildet sind. Damit es gelingt, bis 2025 den Anteil des Radverkehrs in NRW auf 25% zu steigern. Let there be Aufbruch am Mittwoch! |
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Danke Euch allen!
Liebe Freund*innen von Aufbruch Fahrrad,
mit der Anhörung der Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski (RADKOMM, Köln) und Thomas Semmelmann (ADFC NRW) durch die Mitglieder des Verkehrsausschusses von NRW am 02. Oktober 2019 ist unsere Volksinitiative Aufbruch Fahrrad formal beendet. Und wie erfolgreich wir alle gemeinsam waren! 206.687 Unterschriften haben wir gesammelt, Menschen aus sage und schreibe 394 (von 396) Gemeinden in NRW haben ihre Stimme für Aufbruch Fahrrad gegeben und ein Aktionsbündnis von 215 Vereinen und Verbänden hat Aufbruch Fahrrad getragen. Euch allen danken wir für die großartige Unterstützung und dafür, dass Ihr mitgeholfen habt, Aufbruch Fahrrad so groß zu machen. Viele von Euch möchten weiter aktiv sein und sich weiter für die Verkehrswende in ihrer Stadt engagieren. Darüber freuen wir uns sehr! Und möchten noch einmal dafür werben, die bereits bestehenden Verbände in Euren Städten, zum Beispiel ADFC, VCD, Greenpeace, BUND, NaBu – oder die vielen tollen Vereine, die es vielleicht NUR in Eurer Stadt gibt, zu unterstützen. Tragt den Geist und Eure Aufbruch-Fahrrad-Power in die etablierten Strukturen – denn gemeinsam sind wir in allen Städten so viel stärker.Auf der Landesebene ist nun die Politik am Zug! Idealerweise beschließen die Politiker*innen im Landtag bis Jahresende, dass die Forderungen von Aufbruch Fahrrad umgesetzt und sogar in ein Fahrradgesetz für NRW gegossen werden. Gleichzeitig läuft nun viel Arbeit „hinter den Kulissen“ – die Lobbyarbeit im guten Sinne und für die Verkehrswende geht weiter. Wenn Ihr Euch informieren möchtet, was die Verbände, die Aufbruch Fahrrad getragen haben, nun tun, abonniert die Kanäle von ADFC NRW, RADKOMM und VCD NRW. Hier berichten wir weiter über offizielle Beschlüsse und Meilensteine in Sachen Aufbruch Fahrrad. Stay tuned!
Foto: verenafotografiert.de
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Lief gut: Anhörung am 02. Oktober
Die Anhörung vor den Mitgliedern des NRW-Verkehrsausschuss am 02. Oktober lief gut! Das zwischenzeitlich veröffentlichte Wortprotokoll ist hier nachzulesen.
Mit der Forderung nach einem Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen haben die Vertrauenspersonen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad den Verkehrsausschuss wachgeklingelt. In der Anhörung, die am 02. Oktober 2019 im NRW Landtag stattfand, nutzten Dr. Ute Symanski, Vorsitzende von RADKOMM e.V. und Thomas Semmelmann, der ADFC NRW-Landesvorsitzende, die Chance, den politischen Vertreter*innen alle neun Forderungen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad zu erläutern, die Fragen der Mitglieder des Verkehrsausschusses zu beantworten und die Notwendigkeit eines Fahrradgesetzes für NRW darzulegen. Großartig: Die GRÜNEN und die SPD bekannten sich noch in der Anhörung zu einem Fahrradgesetz NRW und sagten zu, diese für uns zentrale Forderung zu unterstützen (im Bild v.l.n.r.: Dr. Ute Symanski, Thomas Nückel, Vorsitzender des Verkehrsausschuss, Thomas Semmelmann)
„Am Thema Fahrrad kommt die Politik nicht vorbei, weil 206.687 Bürger*innen durch ihre geleistete Unterschrift regelrecht einfordern, dass sich etwas auf unseren Straßen tut. Jetzt müssen die Grundsteine für eine moderne Mobilität in NRW gelegt werden und dafür brauchen wir klare Spielregeln und feste Budgets, die in einem Fahrradgesetz festgeschrieben werden müssen“, forderte Thomas Semmelmann, Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs NRW und Mitinitiator der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad, im NRW-Verkehrsausschuss.
„Die politischen Vertreter*innen zeigten sich heute tief beeindruckt von dem starken Signal, dass so viele Menschen quer durch NRW mit Aufbruch Fahrrad senden. Jetzt geht es darum, dass die Politik diese Chance auch nutzt. Der Erfolg von Aufbruch Fahrrad zeigt, dass die Menschen in NRW wissen, dass nur das Fahrrad den Verkehr im Land retten kann“, sagte Dr. Ute Symanski, Initiatorin der Volksinitiative. „Ich hoffe, wir starten noch in diesem Jahr mit der Arbeit an einem Fahrradgesetz.“
Was passiert als nächstes? Nach der Anhörung beraten sich nun die Mitglieder des Verkehrsausschuss intern und mit ihren Fraktionen. In einer der nächsten Sitzungen des NRW-Verkehrsausschuss – voraussichtlich im November – wird eine Beschlussempfehlung für den Landtag formuliert. Bis Jahresende wird der Landtag dann eine Entscheidung treffen, wie mit den Forderungen von Aufbruch Fahrrad weiter umgegangen wird.
Die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad benennt in ihren Forderungen den Aufbruch in ein modernes, bewegliches NRW, das in Zeiten von Klimawandel und Mobilitätswende die Zeichen der Zeit erkennt und mutig neue Wege beschreitet. Ziel ist, dass neun Maßnahmen zur Förderung der Fahrradmobilität umgesetzt und in einem Fahrradgesetz für NRW verankert werden:
- Mehr Verkehrssicherheit auf Straßen und Radwegen
- NRW wirbt für mehr Radverkehr
- 1000 Kilometer Radschnellwege für den Pendelverkehr
- 300 Kilometer überregionale Radwege pro Jahr
- Fahrradstraßen und Radinfrastruktur in den Kommunen
- Mehr Fahrrad-Expertise in den Ministerien und Behörden
- Kostenlose Mitnahme im Nahverkehr
- Fahrradparken und E-Bike Stationen
- Förderung von Lastenrädern
NRW hat alle Voraussetzungen für den Umstieg auf eine moderne Fahrradmobilität, doch die Realität sieht momentan anders aus. Viele Radwege sind in einem schlechten Zustand, werden oft unterbrochen und wechseln vom Bordstein auf die Fahrbahn und wieder zurück. So müssen sich Radfahrende ihren Weg durch die Stadt suchen, anstatt auf eine sichere, komfortable und klar erkennbare Radverkehrsinfrastruktur zurückgreifen zu können.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte Aufbruch Fahrrad jüngst eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Mobilitätsinitiativen in NRW genannt, denn die Volksinitiative hatte alle Erwartungen deutlich übertroffen. Anstatt die für NRW notwendigen 66.0000 erforderlichen Unterschriften, konnten im Juli 2019 genau 206.687 Unterschriften an den Landtag überreicht werden. Neben dem ADFC NRW und der Kölner RADKOMM wird die Volksinitiative von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis getragen, das beispiellos in Deutschland ist. Rund 215 Verbände und Vereine bilden das Aktionsbündnis Aufbruch Fahrrad. Darunter sind die großen Umweltschutz- und Mobilitätsverbände ebenso wie Nachbarschaftsinitiativen oder Sportvereine.
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Anhörung am 02. Oktober
In Sachen Aufbruch Fahrrad schlägt nun die Stunde des Parlaments! Am 02. Oktober ist die Anhörung im Verkehrsausschuss. Die Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski (RADKOMM) und Thomas Semmelmann (ADFC NRW) sind eingeladen, die Anliegen von Aufbruch Fahrrad vorzutragen und beantworten die Fragen der Mitglieder im Verkehrsausschuss. Am vergangenen Freitag – passenderweise am Tag des Global Strike von FridaysForFuture und Extinction Rebellion – wurden die Abgeordneten im Landtag auch offiziell davon unterrichtet, dass die Volksinitiative die erforderlichen Unterschriften erreicht hat. Und in der vergangenen Woche waren Ute, Thomas und Harald auch zu einem Hintergrundgespräch mit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst im Verkehrsministerium. Gemeinsam treiben wir Aufbruch Fahrrad voran und setzen uns für ein Fahrradgesetz in NRW ein. Das weitere Procedere: Nach der Anhörung beraten die Mitglieder des Verkehrsausschuss bis zum nächsten Verkehrsausschuss Anfang November. Dort wird dann wiederum eine Beschlussempfehlung für das Landtagsplenum beschlossen.
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206.687 Stimmen für die Verkehrswende – Volksinitiative Aufbruch Fahrrad ein Riesenerfolg
Mit begeistertem Jubel und Konfettiregen haben wir am Samstag auf dem Kongress RADKOMM in Köln die NRW-weite Volksinitiative Aufbruch Fahrrad abgeschlossen. Ein Jahr lang haben tausende Menschen in ganz NRW Unterschriften für den Ausbau der Fahrradmobilität gesammelt. 66.000 Stimmen waren erforderlich – mehr als dreimal so viele Menschen haben unterschrieben: Aufbruch Fahrrad hat 206.687 Stimmen erreicht. Und nicht nur in den urbanen Räumen wurde wie verrückt gesammelt. Von 396 Kommunen in NRW liegen aus 394 Unterschriften vor. Der Erfolg von Aufbruch Fahrrad hat ganz NRW erreicht! Aufbruch Fahrrad ist die erste Volksinitiative für ein Mobilitätsthema in NRW. Und die erfolgreichste Unterschriftensammlung für das Fahrrad in ganz Deutschland: Noch nie wurden bisher so viele Unterschriften für das Fahrrad gesammelt. Die Unterschriften wurden am Sonntag bei der NRW-Sternfahrt symbolisch an die Umweltministerin Ursula Heinen Esser übergeben.
Die großartige Verkündung der Unterschriften könnt Ihr bald auf dem RADKOMM-Youtube-Kanal anschauen (https://www.youtube.com/RADKOMM)
Und wer noch Unterschriften-Listen findet, schickt die Listen am besten einfach weiter an unser Postfach. Die Sammlung ist zwar abgeschlossen, wir legen die Nachzügler-Listen aber zu den registrierten Listen noch dazu.
Foto: verenafotografiert.de
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Ja, es gibt noch Aufbruch Fahrrad-T-Shirts – in Größe S
Es gibt noch Restbestände der T-Shirts in der Größe S. Wenn Ihr ein T-Shirt haben möchtet, schickt bitte ein Foto/Beleg Eurer Spende von 15,- (inkl. Versand) und Eurer Adresse an kontakt@radkomm.de. Mit Eurer Spende helft Ihr, die enormen Kosten von Aufbruch Fahrrad ein Stück weit zu refinanzieren. Und dafür danken wir Euch sehr.
ursprünglicher Blog-Beitrag:
„Habt Ihr noch Aufbruch Fahrrad-T-Shirts?“ und „Kann ich auch ein einzelnes T-Shirt bekommen?“ Zwei häufige Fragen, die ins Email-Postfach in der Projektzentrale flattern. Zwei mal die Antwort: Ja! Wenn Ihr ein T-Shirt haben möchtet, schreibt eine Mail an kontakt@aufbruch-fahrrad.de. Vielleicht möchtet Ihr ein T-Shirt zum Wechseln, oder Ihr möchtet ein T-Shirt verschenken, oder Ihr möchtet zur RADKOMM und NRW-Sternfahrt mit einem niegelnagelneuen T-Shirt kommen :-). In der Größe XXL gibt es nur noch vier T-Shirts, von den Größen XS, S, M, L, XL haben wir jeweils noch einige T-Shirts da. Mützen gibt es leider keine mehr. Die T-Shirts sind aus kuscheliger Bio-Baumwolle, natürlich Fairtrade und liebevoll von Hand mit Siebdruck bedruckt von mithandundherz in Wuppertal. Sie fallen eher groß aus.
Wir freuen uns auf Eure Emails. Und auf eine Spende von 10,00 EUR plus Versand. Und auf das Meer von Menschen in Aufbruch Fahrrad-T-Shirts am 01. und 02. Juni … LET THERE BE MINTGRÜN!
(Konto: RADKOMM E.V., IBAN: DE40 8306 5408 0304 9272 65
BIC: GENO DEF1 SLR, Verwendungszweck: Spende Aufbruch Fahrrad)
Foto: verenafotografiert.de
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Auch Neujahrsgrüße mit Aufbruch Fahrrad
Weihnachtsgrüße, Neujahrsgrüße … und alles ganz fahrradlich…
nun sind jetzt endlich auch die Aufbruch-Fahrrad Neujahrskarten raus! Wichtig: Die Bestellfrist vom 18.11 bzw. 25.11 wird aufgehoben. Es wird eine größere Menge bei der Druckerei beauftragt und daher gilt nun bei den Grußkarten: Bestellbar solange der Vorrat reicht. Alle weiteren Info’s per Mail unter grusskarten@aufbruch-fahrrad.de
Mit jeder Grußkarte wird Aufbruch Fahrrad finanziell unterstützt!
Illustration von Sandra Stefani
Und hier auch nochmal das Motiv für unsere Weihnachtskarte, ebenfalls noch zu bestellen!
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