Was war 2019 für ein Jahr! ***Am 18. Dezember 2019 hat der Landtag unserer Volksinitiative zugestimmt. Und einstimmig beschlossen, dass NRW ein Fahrradgesetz bekommen soll, das unsere neun Forderungen aufgreift.*** Tatsächlich haben wir alles erreicht, was zu erreichen wir gehofft hatten: ein bisher beispielloses Bündnis aus rund 215 Vereinen und Initiativen, fast viermal so viele Unterschriften, wie es gebraucht hätte und ein Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen.
Aufbruch Fahrrad ist damit die bisher erfolgreichste Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen, denn noch nie hat der Landtag bisher einer Volksinitiative auch zugestimmt. Der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst fasste zusammen: „Aufbruch Fahrrad zeigt, dass die Menschen im Land bereit sind, sich hinter positive Ziele zu stellen. Und Sie haben es uns, der Politik, leicht gemacht, Ihnen zu folgen: weil Sie konstruktiv, pro-aktiv und un-ideologisch kommunizieren.“
Dem Beschluss gingen zwei weitere wichtige Termine voraus: die Anhörung der Vertrauenspersonen vor dem Verkehrsausschuss am 02. Oktober und die Beratung des Verkehrsausschuss über Aufbruch Fahrrad am 20. November. (Die Wortprotokolle der Termine veröffentlichen wir auf dieser Website.)
Die Arbeit an Aufbruch Fahrrad begann für das Team von RADKOMM e.V. bereits im Herbst 2016. Damals startete RADKOMM mit der Arbeit an der Volksinitiative, schuf die Marke und das Corporate Design und lud weitere Vereine und Verbände ein, Teil des Aktionsbündnisses zu werden. Heute ist die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad Teil einer Radentscheid-Bewegung, die ganz Deutschland erfasst hat. Seit dem Start mit dem Volksentscheid Fahrrad Berlin haben mehr als 700.000 Menschen in ganz Deutschland für einen Radentscheid unterschrieben. Und es gibt bundesweit bereits mehr als 20 Radentscheide. In NRW stehen Bielefeld, Bonn, Essen und Marl in den Startlöchern – nachdem Aachen einen sehr erfolgreichen Radentscheid bereits durchgeführt hat.
Für die anstehende Mobilitätswende in NRW haben wir viel erreicht. Dieses Wissen lässt uns froh ins Jahr 2020 starten. Im neuen Jahr geht unsere Arbeit weiter. Schon im Januar wird das Verkehrsministerium zu einem ersten Termin einladen, um mit Akteuren der Zivilgesellschaft über die konkrete Ausgestaltung des Fahrradgesetzes zu sprechen. RADKOMM, ADFC NRW, NABU NRW und BUND NRW werden auch dabei sein, und damit auch die Perspektive von Aufbruch Fahrrad. Wir informieren über die weiteren Schritte.
Allen einen guten Rutsch ins Jahr 2020!
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