Aufbruch Fahrrad ist die bisher erfolgreichste Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen: noch nie hat der Landtag einer Volksinitiative zugestimmt. Die Abgeordneten sprachen deshalb von einem „historischen Moment“, als sie beschlossen, Aufbruch Fahrrad anzunehmen. Im Rahmen der Befassung der Landespolitik mit Aufbruch Fahrrad gab es bisher drei wichtige Termine:
1. Die Anhörung der Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski, Vorsitzende RADKOMM e.V. und Thomas Semmelmann, stellv. Vertrauensperson, Vorsitzender des ADFC NRW am 02. Oktober 2019. Hier hatten die Vertrauenspersonen die Gelegenheit, das Anliegen von Aufbruch Fahrrad vorzustellen und beantworteten die Fragen aus den Fraktionen.
2. Die Befassung des NRW-Verkehrsausschuss mit Aufbruch Fahrrad am 20. November 2019. An diesem Termin beriet der Verkehrsausschuss über Aufbruch Fahrrad und beschloss, dem Landtag die Annahme von Aufbruch Fahrrad zu empfehlen.
3. Die Befassung des Landtagsplenums mit Aufbruch Fahrrad am 18. Dezember 2019. Hier wurde abschließend über Aufbruch Fahrrad diskutiert und der Landtag beschloss einstimmig, Aufbruch Fahrrad anzunehmen und die Arbeit an einem Fahrradgesetz für NRW aufzunehmen.
Von allen Sitzungen des Landtags und seiner Ausschüsse fertigt die Landtagsverwaltung Wortprotokolle an. Die erscheinen in der Regel einige Wochen nach den Sitzungsterminen. Bisher liegt das Wortprotokoll für die Anhörung am 02. Oktober vor. Es ist hier nachzulesen.
Wir werden die Wortprotokolle der weiteren Termine hier veröffentlichen, sobald sie vorliegen.
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